JA zum Nichtraucherschutz

Am Sonntag ist der Volksentscheid über das Nichtraucherschutzgesetz. Nachdem wir in Bayern ein wasserdichtes Nichtraucherschutzgesetz hatten, an das sich die meisten, auch die hartgesottenen Raucher, gewöhnt haben, musste sich die FDP als Koalitionspartner in Bayern gleich profilieren und hat der CSU die Aufweichung des Nichtraucherschutzes abgerungen. Es gab ja nichts […]

Volksbegehren zum Nichtraucherschutz erfolgreich

Damit habe ich nicht gerechnet. Dass es so eindeutig ausgeht, war wohl nach den Hochrechungen der letzten Tage nicht zu erwarten, zumal vor zwei Tagen angeblich noch 90.000 Unterschriften gefehlt haben. Egal, 13,9% sind ein eindeutiges Votum, dass das Rauchverbot in Gaststätten wieder auf den Stand vor der Landtagswahl 2008 […]

Halbzeit beim Volksbegehren Nichtraucherschutz

Nach einer Woche scheint das Volksbegehren Nichtraucherschutz auf einem guten Weg, auch wenn die Zahlen in manchen Gemeinden sehr zu wünschen übrig lassen. Da ist mancher Hintern vielleicht auch nur zu bequem aufzustehen, weil das „die anderen“ schon machen. In Würzburg haben sich bis gestern Abend 6.280 der 99.268 Wahlberechtigten […]

Volksbegehren Für echten Nichtraucherschutz

Seit heute liegen in den bayerischen Rathäusern die Unterschriftenlisten für das Volksbegehren Für echten Nichtraucherschutz aus, in die sich alle wahlberechtigten Bürger eintragen können und müssen, wenn sie tatsächlich an einem echten Nichtraucherschutzgesetz interessiert sind, nachdem das ursprünglich sehr strenge Gesetz nach der verlorenen Landtagswahl 2008 wieder aufgeweicht wurde, um […]