Die hessische SPD und die Gewissensfreiheit der Abgeordneten

Alex

17. Januar 2009

9 thoughts on “Die hessische SPD und die Gewissensfreiheit der Abgeordneten

  1. Die meisten Politiker sind nicht Ihrem Gewissen unterworfen sondern eher Machtspielchen. Das die keine Vertreter des Volkes sind hat man die letzten Jahre ja wunderbar gesehen.

  2. Es geht ja hier konkret um das Verhalten bei einer Abstimmung und da ist das Gewissen die letzte Instanz. Ob im „normalen“ Handeln Machtspielchen gespielt werden, steht auf einem anderen Blatt.

  3. Mit Verlaub: Was für ein Schwachsinn!!! Wenn unsere lieben Politiker nur nach ihrem Gewissen handeln würden, gäbe es wohl kaum so viele Bundes- und Landtagsentscheidungen in denen die Stimmen der Oppostion gegen die Stimmen der Koaltion in Abstimmungen verlieren. Fraktionszwänge sind immer vorherrschend. In jedem deutschen Parlament.

    Dass sich in Hessen einige wenige dagegen aufgelehnt haben ist zwar löblich, aber keineswegs üblich, und somit kein reines Problem der Sozis.

    Wie eine Partei mit ihren „Abweichlern“ umgeht liegt wohl in deren Ermessen.

  4. Die letzte Instanz ist das Gewissen, was ist daran so großer Schwachsinn. Wenn die Fraktion etwas anderes entscheiden will, kann der einzelne Abgeordnete nicht gezwungen werden.

    Darum geht es, um nichts anderes. Und in diesem Fall hat Frau Metzger eben nicht getan, was alle tun. Weder die SPD noch eine andere Partei darf dann so reagieren.

  5. Natürlich hast du Recht, dass die letzte Instanz das Gewissen sein sollte. Ich denke nur, dass dem viel zu oft nicht so ist. Deshalb halte ich es für unsinnig, dies in den Vordergrund zu rücken.

    Schlussendlich gab es ne klare Parteischädigung durch das hin- und her. Frau Metzger stellt hier leider nur den Sündenbock da, für das was Frau Ypsilanti falsch gemacht hat.

    Ein freiwilliger Rücktritt Ypsilantis wäre wohl das bessere Signal.

  6. Den Vorwurf des parteischädigenden Verhaltens sehe ich noch halbwegs bei denen ein, die kurz vor der Abstimmung „abgesprungen“ sind, auch wenn ich mir denke, besser spät als nie.

    Gerade bei Frau Metzger finde ich das aber ziemlich absurd, da sie von Anfang an gesagt hat, sie wird diese Wahl nicht mittragen. Das war auch der Grund für diesen Eintrag. Dass Ypsilanti da noch rumturnt, wird wahrscheinlich heute Abend auch vorbei sein.

  7. Schön. Dieses Ergebnis mit diesem Eiertritt als Quittung für das unsägliche Schmierentheater nach der Wahl vom Januar 2008. Genau das verstärkt die Politikverdrossenheit, da kann man noch so viel von sozialer Gerechtigkeit daherplappern.

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