Hat es die Hessen-SPD immer noch nicht verstanden? Im Grundgesetz steht in Artikel 38, Absatz 1 Folgendes: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Einen […]
Im Januar wird in Hessen neu gewählt. Nach dem Ypsilanti-Debakel Ypsilanti-Spektakel vom Montag reißt sich die Hessen-SPD nicht um Neuwahlen, da CDU, FDP, Grüne und Kommunisten dafür sind, bleibt den Lügilantis nichts anderes übrig, als mitzumachen. Frau Ypsilanti kommt bei den eigenen Wählern bestimmt nicht mehr so gut an, seit […]
Meine Lieblingspolitikerin, die grüne Oberempörungs- und Türkeibeauftragte und -Sondergesandte Claudia Roth empört sich natürlich auch über das Verhalten der SPD-Abweichler, die es heute gewagt haben, Dilettanti-Ypsilanti ihre Zustimmung bei der für morgen geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin zu verweigern. So recht verstehe ich zwar nicht, dass das den drei Herrschaften neben […]
Getreu Edmund Stoibers Ausruf am politischen Aschermittwoch vor einigen Jahren passt dieser Reim heute wie die Faust aufs Auge. Ich lasse meiner Schadenfreude selten so freien Lauf wie ich das jetzt tue. Ist das nicht großartig, was da in Hessen abläuft? Im Wahlkampf war schon die Maxime „Hauptsache, der Koch […]
Wenn bekannte Menschen Vergleiche ziehen oder meinen, sich zu einem Thema, von dem sie keinen blassen Schimmer haben, äußern zu müssen, geht das schnell mal in die Hose. Beispiele gefällig? Der Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn, seines Zeichens Ökonom, Chef des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung und in der derzeitigen Bankenkrise ein gerne gesehener […]
Die zweite lateinische Ãœberschrift innerhalb weniger Tage. CSU und FDP haben sich in den Koalitionsverhandlungen einigen können, somit steht der ersten Regierungskoalition in Bayern nichts mehr im Wege und Horst Seehofer kann Anfang der Woche als Ministerpräsident gewählt werden, auch wenn er als designierter Regierungschef eine erste Schlappe hinnehmen musste, […]
Wie kann man sich so kleinkariert geben? Die Stimmen der Wähler braucht sie ja nicht mehr, die hat sie (leider), jetzt kann sie ja machen, was sie will, auch wenn das ihre Wähler so nicht wollen. Letzte Woche wurde Andrea Ypsilanti von ffn-Stimmenimitator Jochen Krause, der sich als Franz Müntefering […]
Frank-Walter Steinmeier wird bei der Bundestagswahl im September nächsten Jahres als Spitzenkandidat der SPD ins Rennen gehen. Das pfeifen in Berlin die Spatzen von den Dächern, offiziell bestätigt ist es noch nicht. Ein guter Mann, ganz bestimmt. Er tut mir nur jetzt schon leid und den Zeitpunkt finde ich besonders […]
Warum haut SPD-Chef Kurt Beck nicht einfach auf den Tisch und sagt klipp und klar, mit der Linken gibt es keine Zusammenarbeit, nicht in Form einer Regierungsbeteiligung und nicht in Form einer wie auch immer gearteten Tolerierung. Abhängig macht man sich von den politischen Rattenfängern so oder so. Passt denen […]
Wann wird Frau Ypsilanti endlich politisch entsorgt? Ihr Streben nach Macht ist wirklich unerträglich. Was diese Frau der SPD und Hessen zumutet, geht auf keine Kuhhaut. Jetzt finde ich es zwar persönlich nicht unbedingt schlecht, wenn sich die SPD ihre Probleme selbst schafft, aber eine zweite große – und vor […]