Die hessische SPD und die Gewissensfreiheit der Abgeordneten

Hat es die Hessen-SPD immer noch nicht verstanden? Im Grundgesetz steht in Artikel 38, Absatz 1 Folgendes: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Einen […]

Kanonenfutter

Im Januar wird in Hessen neu gewählt. Nach dem Ypsilanti-Debakel Ypsilanti-Spektakel vom Montag reißt sich die Hessen-SPD nicht um Neuwahlen, da CDU, FDP, Grüne und Kommunisten dafür sind, bleibt den Lügilantis nichts anderes übrig, als mitzumachen. Frau Ypsilanti kommt bei den eigenen Wählern bestimmt nicht mehr so gut an, seit […]

Soso, politische Verkommenheit…

Meine Lieblingspolitikerin, die grüne Oberempörungs- und Türkeibeauftragte und -Sondergesandte Claudia Roth empört sich natürlich auch über das Verhalten der SPD-Abweichler, die es heute gewagt haben, Dilettanti-Ypsilanti ihre Zustimmung bei der für morgen geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin zu verweigern. So recht verstehe ich zwar nicht, dass das den drei Herrschaften neben […]

Ypsilanti Dilettanti – Was bin ich schadenfroh

Getreu Edmund Stoibers Ausruf am politischen Aschermittwoch vor einigen Jahren passt dieser Reim heute wie die Faust aufs Auge. Ich lasse meiner Schadenfreude selten so freien Lauf wie ich das jetzt tue. Ist das nicht großartig, was da in Hessen abläuft? Im Wahlkampf war schon die Maxime „Hauptsache, der Koch […]

Schuster, bleib bei deinen Leisten!

Wenn bekannte Menschen Vergleiche ziehen oder meinen, sich zu einem Thema, von dem sie keinen blassen Schimmer haben, äußern zu müssen, geht das schnell mal in die Hose. Beispiele gefällig? Der Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn, seines Zeichens Ökonom, Chef des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung und in der derzeitigen Bankenkrise ein gerne gesehener […]

Habemus coalitionem

Die zweite lateinische Überschrift innerhalb weniger Tage. CSU und FDP haben sich in den Koalitionsverhandlungen einigen können, somit steht der ersten Regierungskoalition in Bayern nichts mehr im Wege und Horst Seehofer kann Anfang der Woche als Ministerpräsident gewählt werden, auch wenn er als designierter Regierungschef eine erste Schlappe hinnehmen musste, […]

SPD unwählbar – und die Grünen auch

Warum haut SPD-Chef Kurt Beck nicht einfach auf den Tisch und sagt klipp und klar, mit der Linken gibt es keine Zusammenarbeit, nicht in Form einer Regierungsbeteiligung und nicht in Form einer wie auch immer gearteten Tolerierung. Abhängig macht man sich von den politischen Rattenfängern so oder so. Passt denen […]

Ypsilanti dilettanti – Demokratie in Hessen

Hü und Hott und Hott und Hü. Der hessische Eiertanz von Frau Ypsilanti, die sich nach allen Beteuerungen im Wahlkampf, mit den Kommunisten nicht zusammenzuarbeiten, scheinbar gezwungen sah, sich in einer rot-grünen Regierungskoalition von den Linken tolerieren zu lassen, schien am Freitag endlich beendet, als sie verkündete, sie werde sich […]

Prinzipientreu

Wieso wird Dagmar Metzger aus Darmstadt als Parteirebellin bezeichnet? Sie blieb ihren Prinzipien treu und wollte Ypsilantis zweifelhaften Kurs nicht mitfahren. Hut ab und Respekt! Wenn ihr Chef und ihre Landesvorsitzende meinen, mit den Linken flirten zu müssen und so auf Teufel komm raus die Regierungsmehrheit zu erzwingen, muss sie […]