Die hessische SPD und die Gewissensfreiheit der Abgeordneten

Hat es die Hessen-SPD immer noch nicht verstanden? Im Grundgesetz steht in Artikel 38, Absatz 1 Folgendes: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Einen […]

Soso, politische Verkommenheit…

Meine Lieblingspolitikerin, die grüne Oberempörungs- und Türkeibeauftragte und -Sondergesandte Claudia Roth empört sich natürlich auch über das Verhalten der SPD-Abweichler, die es heute gewagt haben, Dilettanti-Ypsilanti ihre Zustimmung bei der für morgen geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin zu verweigern. So recht verstehe ich zwar nicht, dass das den drei Herrschaften neben […]

Ypsilanti Dilettanti – Was bin ich schadenfroh

Getreu Edmund Stoibers Ausruf am politischen Aschermittwoch vor einigen Jahren passt dieser Reim heute wie die Faust aufs Auge. Ich lasse meiner Schadenfreude selten so freien Lauf wie ich das jetzt tue. Ist das nicht großartig, was da in Hessen abläuft? Im Wahlkampf war schon die Maxime „Hauptsache, der Koch […]

Vier Kreuzchen gemacht

So, als pflichtbewusster Bürger habe ich jetzt nach über vier Stunden Lehrerkonferenz meine Briefwahlunterlagen rausgeholt und gewählt, sowohl für die Landtagswahl, als auch für die Bezirkstagswahl, auch wenn das eines der Gremien ist, wo ich nicht so recht weß, wieso ich dieses wähle. Was macht der Bezirkstag so Wichtiges? Die […]

Würzmischung #32 – Landtagswahlkampf mal vier

Eigentlich hatten Ralf und ich uns schon von der Idee verabschiedet, vor der Landtagswahl wieder mit den Kandidaten zu podcasten, da uns die Zeit gefehlt hat. Die Zeit für Einzel-Podcasts wohlgemerkt. Der Gedanke selbst hat uns aber nicht losgelassen, auch weil Matthias und Jens gefragt haben, ob wir wieder etwas […]

Huber vergleicht die Linken und die Rechten

CSU-Chef Erwin Huber hat die Anhänger der KPD SED PDS Linken mit Wählern der NPD, DVU oder Die Republikaner verlichen und diesen mangelnde Verantwortung vorgeworfen. Die Linke ist jetzt natürlich über den Vergleich höchst empört und attackiert Huber vorsichtshalber als Demagogen, der gegen soziale Gerechtgikeit sei, für die wohl allein […]

Ypsilanti dilettanti – Demokratie in Hessen

Hü und Hott und Hott und Hü. Der hessische Eiertanz von Frau Ypsilanti, die sich nach allen Beteuerungen im Wahlkampf, mit den Kommunisten nicht zusammenzuarbeiten, scheinbar gezwungen sah, sich in einer rot-grünen Regierungskoalition von den Linken tolerieren zu lassen, schien am Freitag endlich beendet, als sie verkündete, sie werde sich […]

Prinzipientreu

Wieso wird Dagmar Metzger aus Darmstadt als Parteirebellin bezeichnet? Sie blieb ihren Prinzipien treu und wollte Ypsilantis zweifelhaften Kurs nicht mitfahren. Hut ab und Respekt! Wenn ihr Chef und ihre Landesvorsitzende meinen, mit den Linken flirten zu müssen und so auf Teufel komm raus die Regierungsmehrheit zu erzwingen, muss sie […]