Die hessische SPD und die Gewissensfreiheit der Abgeordneten

Hat es die Hessen-SPD immer noch nicht verstanden? Im Grundgesetz steht in Artikel 38, Absatz 1 Folgendes: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Einen […]

Steinewerfer im Glashaus

Wenn Thorsten Schäfer-Gümbel auf diesem Niveau den Wahlkampf beginnt, sollte er am besten gleich zu Hause bleiben. Wenn ihm nichts anderes einfällt, als über das Aussehen von Roland Koch zu lästern, ist das ziemlich arm. Wenn es lustig sein sollte, hat der Witz sein Ziel verfehlt. Vor allem wundere ich […]

Soso, politische Verkommenheit…

Meine Lieblingspolitikerin, die grüne Oberempörungs- und Türkeibeauftragte und -Sondergesandte Claudia Roth empört sich natürlich auch über das Verhalten der SPD-Abweichler, die es heute gewagt haben, Dilettanti-Ypsilanti ihre Zustimmung bei der für morgen geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin zu verweigern. So recht verstehe ich zwar nicht, dass das den drei Herrschaften neben […]

Ypsilanti Dilettanti – Was bin ich schadenfroh

Getreu Edmund Stoibers Ausruf am politischen Aschermittwoch vor einigen Jahren passt dieser Reim heute wie die Faust aufs Auge. Ich lasse meiner Schadenfreude selten so freien Lauf wie ich das jetzt tue. Ist das nicht großartig, was da in Hessen abläuft? Im Wahlkampf war schon die Maxime „Hauptsache, der Koch […]

Hauptsache weg! – Und dann?

Noch am Wahlabend habe ich mir gedacht, ob Herr Maget die Zahlen etwa verdreht hat, sich weiterhin über 43% freut und sich deshalb als Wahlsieger feiern lässt, während es andernorts schnell lange Gesichter gab, da das Wahlergebnis der SPD noch unter dem historischen Tief von 2003 lag. Realisten hatte Maget […]

Wenn ihnen schwarz zu grob ist.

Während zur Zeit Wundenlecken bei CDU, CSU und SPD angesagt ist, dürfen die FDP, die Grünen und die Freien Wähler ihre Wahlergebnisse feiern. Wieso ein Grüner verlauten ließ, die CSU hätte keinen Regierungsauftrag mehr, erklärt sich mir nicht, trotz 17,3% Verlust haben sie noch mehr als doppelt so viele Stimmen […]

Die Landtagswahl und der Fußball – Ein Vergleich

Letztes Jahr war der 1.FC Nürnberg noch in der ersten Liga und hat den Pokal gewonnen, ein Jahr später sind sie abgestürzt und dümpeln dem Rest in der zweiten Liga hinterher. Letztes Jahr wurde Glubb-Fan Günther Beckstein Nachfolger vom Sonnenkönig Edmund Stoiber, jetzt ist er abgestürzt und in höchster Erklärungsnot, […]

Niedrige Wahlbeteiligung

Scheinbar zeichnet sich einmal mehr eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Ich kann es einfach nicht verstehen, dass man bei einer Wahl auf das Stimmrecht verzichtet, das andere einst mühsam erstritten haben. Da helfen leider auch alle Appelle nichts, wenn zu viele Leute glauben, die Wahlen gingen sie nichts (mehr) an. Morgen […]

Pflichttermin Landtagswahl

Meine vier Kreuzchen habe ich ja schon vor fast zwei Wochen gemacht, morgen sind alle anderen, die noch nicht per Briefwahl abgestimmt haben, aufgerufen, ins Wahllokal zu gehen. Leider ist die Stimmabgabe nicht verpflichtend, deshalb ergehen unzählige Appelle an die Wahlberechtigten, von ihrem Recht auch Gebrauch zu machen. Zu viele […]

Vier Kreuzchen gemacht

So, als pflichtbewusster Bürger habe ich jetzt nach über vier Stunden Lehrerkonferenz meine Briefwahlunterlagen rausgeholt und gewählt, sowohl für die Landtagswahl, als auch für die Bezirkstagswahl, auch wenn das eines der Gremien ist, wo ich nicht so recht weß, wieso ich dieses wähle. Was macht der Bezirkstag so Wichtiges? Die […]

Würzmischung #32 – Landtagswahlkampf mal vier

Eigentlich hatten Ralf und ich uns schon von der Idee verabschiedet, vor der Landtagswahl wieder mit den Kandidaten zu podcasten, da uns die Zeit gefehlt hat. Die Zeit für Einzel-Podcasts wohlgemerkt. Der Gedanke selbst hat uns aber nicht losgelassen, auch weil Matthias und Jens gefragt haben, ob wir wieder etwas […]